Die Entwicklung der Kreislaufwirtschaftsstrategie
Die Entwicklung der Kreislaufwirtschaftsstrategie erfolgte federführend vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK), dem Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft (BMAW) und dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML), sowie unter aktiver Einbindung von Vertreter:innen aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Von der Veröffentlichung des Regierungsprogrammes 2020 – 2024 im Jahr 2020 bis zur Veröffentlichung der österreichischen Kreislaufwirtschaftsstrategie im Jahr 2022 wurden folgende Entwicklungsschritte gesetzt:
2020
Veröffentlichung Regierungsprogramm 2020-2024
Im Regierungsprogramm 2020-2024 hat sich die Bundesregierung die Entwicklung einer österreichischen Kreislaufwirtschaftsstrategie zum Ziel gesetzt.
Regierungsprogramm 2020-2024
2021
Erstellung eines Grundlagendokumentes zu Entwicklung einer Kreislaufwirtschaftsstrategie
Auf Grundlage internationaler und europäischer Strategien und Programme wurden die thematischen Schwerpunkte für die österreichische Kreislaufwirtschaftsstrategie abgeleitet und die wirkungsvollsten Hebel und Handlungsspielräume für Österreich entlang der Wertschöpfungskette identifiziert. Anhand von ausgewählten Indikatoren wurde dargestellt, wie zirkulär Österreich auch im Vergleich zu anderen EU-Staaten war.
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Einbindung von Akteuer:innen für die Entwicklung der Kreislaufwirtschaftsstrategie
Die Entwicklung der Kreislaufwirtschaftsstrategie war als partizipativer Prozess aufgesetzt.
- Umfrage. Es wurde eine Online-Befragung durchgeführt um erste Anregungen von Akteur:innen bei der Strategieerstellung frühzeitig berücksichtigen zu können. Es sind über 400 Rückmeldungen aus den Bereichen Abfallwirtschaft, Produktion und Dienstleitungen eingegangen. Mit der Umfrage wurden die Chancen und Potentiale einer Kreislaufwirtschaft sowie die Barrieren und Hebel für die gesellschaftliche Transformation am Weg zur Kreislaufwirtschaft aus Sicht der beteiligten Akteur:innen erhoben.
- Workshop zur Vision der Kreislaufwirtschaftsstrategie. Ziel des Visionsworkshops am 29. Jänner 2021 war es, Eckpfeiler einer Vision für eine Kreislaufwirtschaft im Jahr 2040 zu entwickeln. Es haben rund 40 Personen aus unterschiedlichen Bundesministerien, dem Umweltbundesamt und der Österreichischen Gesellschaft für Umwelt und Technik teilgenommen. In einem dreistufigen Prozess wurden Visionsbilder erarbeitet, die als Grundlage für die Ausformulierung der Vision dienten.
- Interviews mit Expert:innen. Ziel der 14 vertiefenden Interviews war es, allgemeine und sektorale Herausforderungen und Hindernisse sowie förderliche Faktoren am Weg zur Kreislaufwirtschaft zu identifizieren. Ausgangspunkt aller Interviews waren aktuelle Projekte bzw. Geschäftsmodelle, die damals von den einzelnen Unternehmen, Institutionen oder Vereinen umgesetzt wurden. Die Auswertung der Interviews machte deutlich, dass breit gefächerte Maßnahmenbündel für die drei großen Bereiche Politik, Wirtschaft und Gesellschaft notwendig sein würden, um die Kreislaufwirtschaft in Österreich großflächig umsetzen zu können.
- Workshops zu den sektoralen Transformationsschwerpunkten. Im Zeitraum Mai-Juni 2021 wurden neun Workshops zur Erarbeitung von Maßnahmenvorschlägen in den Schwerpunktbereichen Abfallwirtschaft, Bauwirtschaft Biomasse, Elektro- und Elektronikgeräte, Konsum und Nutzung, Kunststoffe, Mobilität, Textilien und Verpackungen abgehalten. Dabei haben rund 250 Teilnehmer:innen über 600 konkrete Maßnahmenvorschläge erarbeitet.
Bericht
Auf Basis der Ergebnisse der einzelnen Aktivitäten wurde ein Entwurf der Kreislaufwirtschaftsstrategie erstellt und veröffentlicht.
2022
Öffentliche Begutachtung des Entwurfes der Kreislaufwirtschaftsstrategie
Am 21. Dezember 2021 wurde der Entwurf der Kreislaufwirtschaftsstrategie auf der Webseite des BMK zur Begutachtung veröffentlicht. In einem intensiven Begutachtungsverfahren wurden zahlreiche Stellungnahmen aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft erhalten und für die Finalisierung der Kreislaufwirtschaftsstrategie berücksichtigt.
Ministerratsbeschluss
Die Kreislaufwirtschaftsstrategie am 7. Dezember 2022 vom Ministerrat beschlossen.
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Veröffentlichung der Kreislaufwirtschaftsstrategie
Die Kreislaufwirtschaftsstrategie wurde auf der Webseite des BMK veröffentlicht.
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