Koordination und Steuerung

Am 25.7.2023 wurden vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) und dem Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft (BMAW) die Task Force Kreislaufwirtschaft eingesetzt.

Kreislaufwirtschaft ist die Aufgabe der gesamten Bundesregierung. Es sind deshalb auch das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) insbesondere für den Bereich Bioökonomie in der Task Force vertreten sowie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) für die Bereiche Forschung und Ausbildung und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) für Gesundheit und Konsument:innenschutz. Die Expert:innen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sollen die Umsetzung kritisch beleuchten und den Stand der Umsetzung evaluieren sowie etwaigen Bedarf an Forschung oder Förderung besonders innovativer Technologien oder Dienstleistungen feststellen.

Die Task Force wird jährlich einen Vorschlag für einen Ministerratsvortrag vorlegen, damit die Bundesregierung regelmäßig den Umsetzungsfortschritt bewerten und weitere notwendige Maßnahmen beschließen kann. 

Die im Jahr 2024 von der Task Force an Ministerin Gewessler und Minister Kocher gerichteten Empfehlungen zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft umfassen unter anderem die Integration von Kreislaufwirtschaftskriterien in öffentliche Ausschreibungen und in den Aktionsplan nachhaltige Beschaffung sowie die Prüfung der Einführung von erweiterten Rücknahmesystemen für Produkte.

Download der Empfehlungen zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft (BMK-Webseite).

Die Geschäftsstelle der Task Force ist via E-Mail erreichbar.

Als zentrales Werkzeug für die Steuerung soll ein geeignetes Monitoringsystem entwickelt und implementiert werden. Dieses umfasst unter anderem ein regelmäßiges Monitoring der konsumbasierten Stoffströme und eine umfassende Evaluierung der Kreislaufwirtschaftsstrategie alle fünf Jahre. Sehr wichtig für das Monitoring ist die Entwicklung geeigneter Indikatoren zur Messung der Zirkularität in Wirtschaft und Gesellschaft, die auch international noch am Anfang steht. Orientierungspunkt dafür ist der EU-Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft. Dort werden bereits heute statistische Indikatoren für Österreich abgebildet. Ergänzend dazu visualisiert das Dashboard zur Abfallwirtschaft zentrale Daten aus dem aktuellen Bundes-Abfallwirtschaftsplan.
EU-Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft
Dashboard zur Abfallwirtschaft

Die Kreislaufwirtschaftsstrategie sieht vor, dass alle zwei Jahre ein Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Kreislaufwirtschaftsstrategie erstellt wird. Im Juni 2024 wurde der erste Fortschrittsbericht veröffentlicht. Der Bericht gibt einen Überblick zu den seit der Veröffentlichung der Kreislaufwirtschaftsstrategie bereits umgesetzten Maßnahmen, wie zum Beispiel der Einführung eines Pfandsystems auf Einweg-Getränkeflaschen oder der Schaffung des Förderungsbereichs Kreislaufwirtschaft in der Novelle des Umweltförderungsgesetzes. Ein umfassender Überblick zu den Aktivitäten im ersten Jahr der Umsetzung ist derzeit in Ausarbeitung, eine Veröffentlichung ist im Frühjahr 2024 vorgesehen.

Download des Fortschrittsberichts (BMK-Website) 

Die Transformation der Gesellschaft auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft erfordert die Einbindung und das Engagement aller Akteur:innen.

• Eine aktive und breite Einbindung von Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Ministerien erfolgte bereits bei der Entwicklung der Kreislaufwirtschaftsstrategie in den Jahren 2020-2022.
  Entwicklung der Kreislaufwirtschaftsstrategie
• Im ersten Jahr der Umsetzung der Kreislaufwirtschaftsstrategie, im Herbst 2023, fanden drei "Fortschrittsdialoge Kreislaufwirtschaft" statt. Ziel war es, den Austausch unterschiedlicher Akteur:innengruppen im Rahmen der Umsetzung der österreichischen Kreislaufwirtschaftsstrategie zu fördern und das österreichische Kreislaufwirtschafts-Netzwerk wachsen zu lassen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden über aktuelle rechtliche und strategische Entwicklungen informiert. Projekte und Aktivitäten zur Umsetzung der Kreislaufwirtschaft in Österreich bzw. Chancen und Potenziale sowie Hindernisse und Hürden auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft wurden vergemeinschaftet.